Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 06.06.2024 waren Personalratswahlen in der Finanzverwaltung. Die DSTG war auf allen Ebenen erfolgreich. Vielen herzlichen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung im Namen aller gewählten Kandidatinnen und Kandidaten, ob vor Ort oder in den Stufenvertretungen.

Wir gratulieren den gewählten Personalratsmitgliedern zu ihrer Wahl und wünschen viel Erfolg bei der wichtigen - ehrenamtlichen - Aufgabe! Die konstituierenden Sitzungen, in denen die neuen vorsitzenden Personen und deren Stellvertretungen gewählt werden, finden am Mittwoch, den 12.06.2024 statt.

Ergebnisse Bezirkspersonalrat bei der Oberfinanzdirektion

Im neuen Bezirkspersonalrat ist die DSTG, wie bisher, mit insgesamt 13 von 15 Personen vertreten. Davon 11 Beamte und 2 Regierungsbeschäftigte. Voraussichtlich wird die DSTG weiterhin die vorsitzende Person stellen und dafür in der konstituierenden Sitzung Thomas Quast zur Wiederwahl vorschlagen.

Im Beamtenbereich verteidigte die DSTG die bisherigen 11 Sitze (von 13). Mit einem Stimmenanteil von 80,4 % bestätigten die Kolleginnen und Kollegen in den Finanzämtern und der OFD die gute Arbeit der DSTG-Kandidatinnen und Kandidaten.

Im Tarifbereich kam es mangels anderer Listen zur Personenwahl. Im Vorfeld hatte die DSTG darauf hingewiesen, dass insbesondere die beiden Spitzenkandidaten bereit wären, aktiv und engagiert in die Personalratsarbeit einzusteigen. Die Wählerinnen und Wähler vertrauten den Einschätzungen der DSTG und setzten Oliver Preuss und Lisa Prein auf Platz 1 und 2.

Am Mittwoch, den 12.06.2024 findet die konstituierende Sitzung des Bezirkspersonalrates statt. Hier werden die vorsitzende Person und seine stellvertretenden Personen gewählt.

Ergebnisse Hauptpersonalrat beim Finanzministerium

Im Hauptpersonalrat ist die DSTG mit 12 Personen vertreten. Es bleibt, wie bisher, bei 11 Beamtenvertretern. Bei den Regierungsbeschäftigten ging leider nur einer von den beiden Plätzen an die DSTG. Voraussichtlich wird die DSTG weiterhin die vorsitzende Person stellen und dafür in der konstituierenden Sitzung Rainer Vollmer zur Wiederwahl vorschlagen.

In der Beamtengruppe blieb es bei 11 Plätzen (von 13) für die DSTG. Allerdings aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung mit deutlich weniger Stimmen. Mit nur 62,6 % ist die Wahlbeteiligung in der Beamtengruppe insgesamt nicht gut.

Im Tarifbereich erfolgte Listenwahl. Die DSTG konnte nur einen der bisher 2 Plätze verteidigen. Hier ist die Wahlbeteiligung mit landesweit nur 49,1 % besonders gering. Einzelne Dienststellen blieben unter 30 %! Das hatte erkennbare Auswirkungen auf das Gesamtergebnis.

Die DSTG wird in Zukunft die Möglichkeit der Briefwahl stärker hervorheben müssen. Der erste Eindruck lässt vermuten, dass mit der umfassenden Nutzung der Möglichkeiten der Mobilen Arbeit die Wahl vor Ort an Bedeutung verliert. Eine vertiefende Analyse der Detaildaten erfolgt, wenn die Einzelheiten zusammengestellt sind. Auch für den Hauptpersonalrat findet die konstituierende Sitzung am 12.06.2024 statt.

Die Ergebnisse aus Haupt -und Bezirkspersonalrat im landesweiten Überblick:

Ergebnisse Gesamtpersonalrat GPR beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb

Die DSTG ist über die Fachgruppe Bau auch in der Belegschaft des BLBs vertreten. Bei den Wahlen zum Gesamtpersonalrat beim BLB hat sich erstmalig die gemeinsame Liste der DSTG und des BTBs durchgesetzt und ist mit 8 von 15 Mitgliedern jetzt die größte Fraktion in diesem Gremium.

Das Wahlergebnis wird weitreichende Folgen haben: Mit der konstituierenden Sitzung wird der Gesamtpersonalrat vermutlich erstmalig seit Gründung nicht von einem ver.di-Vertreter geführt.

Im Gesamtpersonalrat beim BLB gibt es nur einen Beamtenvertreter, der aus Kreisen der gemeinsamen Liste DSTG/BTB kommt. Bei den Regierungsbeschäftigten gibt es 7 Vertreter dieser gemeinsamen Liste. Ein knappes Ergebnis, aber ein großer Vertrauensbeweis für die Kolleginnen und Kollegen. Herzlichen Glückwunsch!

Auch hier gilt: Viel Erfolg bei der Arbeit und vielen herzlichen Dank für das Engagement. Nicht selbstverständlich.

DSTG freut sich über gute Ergebnisse

Die überregionale Zustimmung von rund 80 % aller Wählerinnen und Wähler ist eine kraftvolle Bestätigung der Arbeit unserer Personalvertretungen. Vielen Dank an Wählerinnen und Wähler, aber auch an alle, die zu diesem Wahlerfolg beigetragen haben.

Die DSTG wertet diesen Vertrauensbeweis als Auftrag, weiterhin konstruktive Personalratsarbeit im Sinne unserer Wählerinnen und Wähler bzw. im Sinne aller Kolleginnen und Kollegen zu unterstützen. Und dabei auf die produktive Vernetzung von Personalrats- und Gewerkschaftsarbeit sowohl vor Ort als auch in den Stufenvertretungen zu setzen.

Denn, wie vor den Wahlen bereits gesagt: In der Verbindung der unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten von Personalvertretung und Gewerkschaft liegen viele Chancen für echte Verbesserungen und die positive Weiterentwicklung unseres Berufsbildes. Und der regelmäßige Austausch mit allen Dienststellen inner- und außerhalb der Kernfinanzverwaltung stellt sicher, dass die Anliegen der Beschäftigten auch in schweren Zeiten nicht unter die Räder geraten.

Die DSTG bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme. Wir bedanken uns für die Unterstützung aus den DSTG- Ortsverbänden. Und natürlich bedanken wir uns für die ehrenamtliche Tätigkeit aller Wahlvorstände, ohne die eine reibungslose Abwicklung der Wahlen mit über 26.000 Wahlberechtigten nicht möglich wäre.

Die Legislaturperiode fängt, wie bei allen anderen neu gewählten Personalvertretungen in NRW, zum 01.07.2024 an. Diese Aufgabe ist ehrenamtlich. Sie erfolgt neben den dienstlichen Aufgaben. Und ist unverzichtbar für eine leistungsstarke Verwaltung. Vielen Dank für Euer Engagement.

Wir wünschen unseren Kolleginnen und Kollegen viel Erfolg bei ihrer wichtigen Aufgabe!